Am 15.07.2015 fand die Ortstagung des Deutschen Arbeitsgerichtsverbands e. V. im Stadthaus Ulm statt.

I. Einführung

Der Präsident des LAG Baden-Württemberg Dr. Natter begrüßte die rund 200 Gäste aus Justiz, Verbänden, Anwaltschaft und Wirtschaft im Stadthaus Ulm und informierte die Anwesenden auch über aktuelle Themen der Justiz in Baden-Württemberg wie zum Ergebnis der Befragung der Prozessbevollmächtigten über die Qualität der Arbeitsgerichtsbarkeit, die Entwicklung der Güterichterverfahren und die Einführung der Elektronischen Akte (e-justice).

II. Referate

„Mindestlohn auch im Hochlohnland Baden-Württemberg –
Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf die
betriebliche Praxis“

1. Einführung in das Thema, VRiLAG Christoph Tillmanns:

Der Vorsitzende Richter am LAG Baden-Württemberg Christoph Tillmanns hielt den Hauptvortrag. Neben der Erörterung der Grundlagen des Mindestlohns wies er ins-besondere auf ausgewählte Problemfelder hin.

2. Aus Sicht der Arbeitgeberverbände, RA Götz Maier (Südwestmetall):

Im Anschluss an das Hauptreferat stellte der Geschäftsführer der Bezirksgruppe Ulm von Südwestmetall, Herr Rechtsanwalt Götz A. Maier, die Sicht eines Arbeitgeberverbands zum MiLoG dar.

3. Aus der Sicht der Gewerkschaften, Erdem Altinisik (DGB Rechtsschutz GmbH)

Herr Rechtsschutzsekretär Altinisik von der DGB Rechtsschutz GmbH stellte die Situation aus Sicht der Gewerkschaften dar und widersprach nachdrücklich den Forderungen seines Vorredners.

III. Diskussion

Nach den Vorträgen entwickelte sich eine von Herrn Präsidenten Dr. Natter geführte rege Diskussion, in denen die Referenten Teilnehmern Rede und Antwort standen. Im Fokus standen neben vertiefenden Fragen zu allgemeinen Themen insbesondere der Umgang mit Hospitanten in Krankenhäusern, die Anwendung des MiLoG auf Bereitschaftsdienst und Transitfälle sowie die Frage des Übergangs von Mindestlohnansprüche auf die Agentur für Arbeit bei der Zahlung von Insolvenzgeld.

 
IV. Schluss

Die informative und lebhafte Veranstaltung endete schließlich mit einem Schlusswort von Herrn Präsident Dr. Natter, der allen Beteiligten für den kontroversen Austausch dankte.

Ein ausführlicher Bericht mit kurzer Darstellung der Referate findet sich unter

www. arbeitsgerichtsverband.de